Politik
Wieviel Schilda kann sich Deutschland leisten?
23 Millionen für ein Thalasso-Spa, 18 Millionen für chinesische Pandas, 2,5 Milliarden Euro für einen Regierungsflughafen – w…
Das rote Babylon
Neben Enteignungen will Die Linke Hausbesetzungen entkriminalisieren, das Wahlrecht vom Pass lösen, Einbürgerungen erleichtern u…
Nachrichtendienste wollen ans Patientengeheimnis
Die größte Reform der Nachrichtendienste seit Jahrzehnten liegt im Bundestag. Anwälte, Seelsorger, Abgeordnete und Journalisten…
„Nie wieder ist jetzt“ 2.0
Die originalen Orte der NS-Verbrechen verfallen, während im Namen des Gedenkens eine mit Steuermillionen alimentierte Infrastrukt…
Niedersachsen verschiebt die Verfassungstreueprüfung auf Wahlausschüsse
Die Niedersächsische Landesregierung schafft eine neue Möglichkeit staatlicher Vorprüfung politischer Kandidaten und verschiebt…
Das pervertierte und das alte Recht
Wenn der Staat selbst beginnt, grundlegende Rechtsprinzipien zu verletzen, reicht der Verweis auf Gesetz und Gericht nicht mehr au…
200 Strafanzeigen gegen Biontec und PEI
200 Impfgeschädigte und Angehörige verstorbener Impfopfer ziehen gegen BioNTech, PEI und Co. vor Gericht. Es geht um Beweislage,…
Die neue Architektur der Überwachung
An vielen Stellen wird vieles gerade gleichzeitig beschlossen, geplant und vorbereitet. Gesichtserkennung hier, Staatstrojaner dor…
„Politischer Islam will Europa erobern“
Juristin, Menschrechtlerin und Autorin Seyran Ates warnt seit Jahren vor islamistischen Bestrebungen, Deutschland und Europa zu un…